Zoll – Einführung des REX “Registrierter Ausführer” System für APS Staaten

Mit der Einführung des Systems des registrierten Ausführers (REX) wird die Dokumentation des präferenziellen Ursprungs von Waren im Allgemeinen Präferenzsystem (APS) sukzessive umgestellt. Im Gegensatz zum Status des im Präferenzrecht bekannten ermächtigten Ausführers handelt es sich bei einem registrierten Ausführer oder kurz REX nicht um einen bewilligungsbedürftigen Status, sondern es genügt eine Registrierung im REX-System. unter dem Merkblatt der Generalzolldirektion können die erforderlichen Informationen entnommen werden: Merkblatt Rex

Quelle: IHK Aachen

Einführung des REX-Systems und Beendigung des bisherigen Verfahrens in den begünstigten Ländern

Die Registrierung in einem begünstigten Land ist ab dem 1. Januar 2017 möglich. Ist ein begünstigtes Land dazu nicht in der Lage, kann es nach entsprechender Mitteilung an die Europäische Kommission den Beginn auf den 1. Januar 2018 oder den 1. Januar 2019 verschieben.
Für die Registrierung steht dann ein Zeitraum von 12 Monaten zur Verfügung, jedoch kann die Europäische Kommission diese Frist auf Antrag um maximal 6 auf dann 18 Monate verlängern. Die Registrierung muss daher in allen begünstigten Ländern spätestens am 30. Juni 2020 abgeschlossen sein.

Die Ausstellung von Ursprungszeugnissen nach Formblatt A ist daher nur möglich in begünstigten Ländern, die das REX-System noch nicht anwenden bzw. für solche Ausführer, die noch nicht registriert sind, in beiden Fällen jedoch längstens bis zum 30. Juni 2020.

Die Registrierung zum registrierten Ausführer ist für Unternehmen in der EU mit folgenden Konstellationen erforderlich
  • EU-Ursprungswaren werden zum Zweck der Weiterverarbeitung in einen APS-Staat geschickt (mit Präferenznachweis) und gehen anschließend wieder mit Präferenz zurück in die EU (bilaterale Kumulation). Muster einer Ausfertigung einer Erklärung zum Ursprung: Anhang 22-07 UZK-IA.
  • APS-Ursprungswaren werden durch einen Wiederversender in der EU mit einem Ersatz-Präferenznachweis versendet. Muster einer Ausfertigung einer Erklärung zum Ursprung: Anhang 22-20 UZK-IA.
In diesen Fällen weisen die Exporteure in der EU die Präferenz künftig über die Erklärung zum Ursprung nach. Um diese abgeben zu können, müssen sie als Registrierter Ausführer erfasst sein. Die Registrierung erfolgt über ein Formular beim zuständigen Hauptzollamt.
Quelle: www.zoll.de
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