REX-System ersetzt Form A

Was bedeutet Registrierter Exporteur (REX)?

Zum 1. Januar 2017 hat die Einführung des Selbstzertifizierungssystems Registrierter Exporteur (REX) begonnen. Unternehmen werden von der jeweiligen Zollverwaltung in eine Datenbank eingetragen und erhalten eine Registriernummer. Die Unternehmen sind dann Registrierter Exporteur und können Erklärungen zum Ursprung auf Handelsdokumenten auch für Werte über 6.000 Euro abgeben (REX-System). Dieses System ersetzt die bisherigen Ursprungszeugnisse Form A aus Entwicklungsländern schrittweise.

Wann wird das Ursprungszeugnis Form A durch den registrierten Exporteur (REX) ersetzt?

Das Ursprungszeugnis Form A wird sukzessive abgeschafft. Stattdessen ist eine „Erklärung zum Ursprung“ abzugeben. Diese kann bei Werten unter 6.000 Euro von jedermann abgegeben werden. Bei Werten über 6.000 Euro dürfen nur Registrierte Exporteure dies tun. Der Wortlaut ergibt sich aus Anhang 22-07 der Verordnung (EU) 2015/2447 (UZK-IA). Er unterscheidet sich von dem bisherigen Wortlaut der Ursprungserklärung gemäß Anhang 22-09 UZK-IA. Die Erklärung muss nicht unterschrieben werden. Sie muss aber einen Hinweis auf das Ursprungskriterium und die HS-Position der gelieferten Waren enthalten. Bei vollständig gewonnenen oder hergestellten Erzeugnissen ist der Buchstabe „P“ anzugeben. Bei in ausreichendem Maße be- oder verarbeiteten Erzeugnissen ist der Buchstabe „W“, gefolgt von einer Position des Harmonisierten Systems, anzugeben.

Was passiert, wenn der Lieferant einen falschen Wortlaut verwendet?

Wenn der ausländische Lieferant einen falschen Wortlaut verwendet, führt dies dazu, dass keine Präferenz gewährt wird. Der EU-Importeur muss die formelle Richtigkeit der Erklärung zum Ursprung und – sofern vorhanden – die Gültigkeit der REX-Nummer prüfen. Die Überprüfung der REX-Nummer ist in einer Datenbank möglich.

Gibt es eine Übergangsphase während der Registrierung?

Die Registrierung erfolgt während einer einjährigen Übergangsphase. Während dieser Zeit sind weiterhin Ursprungszeugnisse Form A als Präferenznachweis möglich.

Achtung: Für Sendungen bis zu einem Warenwert von 6000 Euro müssen „Erklärungen zum Ursprung“ abgegeben werden, auch wenn die Lieferanten (noch) keine registrierten Exporteure sind. Diese Regelung ergibt sich aus Artikel 79 UZK-IA. Vorgelegte Ursprungszeugnisse Form A für diese Kleinsendungen werden während der Übergangszeit nicht akzeptiert.

Nach Ablauf der Übergangsfrist führt bei Sendungen über 6.000 Euro Warenwert nur noch eine Erklärung zum Ursprung des REX zu einer Zollermäßigung bei der Einfuhr in die EU. Für Sendungen bis 6.000 Euro kann wie bislang die “Erklärung zum Ursprung” auch von nicht registrierten Unternehmen abgegeben werden. Diese Erklärungen müssen nicht unterschrieben werden.

Im Präferenzportal der Zollverwaltung können Einführer feststellen, für welche Einfuhren noch das Ursprungszeugnis Form A und für welche die REX-Erklärung als Nachweis dient.

Welche Länder sind bereits registriert, wo läuft die Übergangsfrist? 

Hier finden Sie einen Zeitplan, der anzeigt, wann welches APS-Land dem REX-System planmäßig beitritt.

Achtung: Laut der deutschen Zollverwaltung werden keine Präferenzen für Ursprungserzeugnisse aus begünstigten Ländern gewährt, die am 1. Januar 2017 mit der Registrierung der Ausführer im REX-System begon­nen haben, das REX-System aber noch nicht ordnungsgemäß anwenden und deren Übergangs­zeit­raum beendet ist.

Das bedeutet, dass die in diesen Ländern seit dem 1. Januar 2018 ausgestellte Ursprungszeugnisse nach Formblatt A bzw. ausgefertigte Erklärungen zum Ursprung in der Europäischen Union für eine Präferenz­gewährung nicht anerkannt werden dürfen. Diese Länder sind somit derzeit faktisch vom APS ausgeschlossen.

Wann muss sich ein deutsches Unternehmen als REX registrieren lassen?

Ein neues Merkblatt der Zollverwaltung informiert darüber, welche Präferenznachweise Ausführer und Wiederversender beim Warenverkehr mit begünstigten Entwicklungsländern benötigen. Das Merkblatt stellt auch dar, unter welchen Umständen für deutsche Unternehmen die Registrierung zum REX (Registrierter Exporteur oder Registrierter Wiederversender) im Zusammenhang mit dem Allgemeinen Präferenzsystem der EU (APS) erforderlich ist und wie diese Registrierung möglich ist.

Die Registrierung ist für Unternehmen in der EU mit folgenden Konstellationen erforderlich:

  • EU-Ursprungswaren werden zum Zweck der Weiterverarbeitung in einen APS-Staat geschickt (mit Präferenznachweis) und gehen anschließend wieder mit Präferenz zurück in die EU (bilaterale Kumulation).
  • APS-Ursprungswaren werden durch einen Wiederversender in der EU mit einem Ersatz-Präferenznachweis versendet.
  • der REX ist in einem zweiseitigen Handelsabkommen vorgesehen (siehe 10.)

Verwendung des REX für zweiseitige Handelsabkommen:

Die EU setzt den REX auch in bilateralen Handelsabkommen ein. Der REX ersetzt die Bewilligung als Ermächtigter Ausführer. Das Handelsabkommen mit Kanada (CETA) ist die erste Anwendung. Für den Warenverkehr mit Kanada gilt allerdings ein anderer Wortlaut der Ursprungserklärung. 

Die Zollverwaltung informiert umfassend über den Registrierten Ausführer im Zusammenhang mit CETA.

 

 

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