Bedeutung amerikanischer Exportkontrollbestimmungen für deutsche Firmen

Deutsche Unternehmen mit internationalen Geschäftsbeziehungen sind gegebenenfalls auch von U.S.-amerikanischen Exportkontrollbestimmungen betroffen – selbst wenn Sie mit den Vereinigten Staaten von Amerika keinen Handel treiben. Das gilt, wenn Lieferanten aus mit U.S.-Sanktionen belegten Ländern Komponenten zu Produkten zuliefern, bzw. amerikanische Zulieferer für Exporte in Drittländer eingebunden sind.

Foto: © 2018 | Imago / Xinhua
U.S.-Präsident Donald Trump erklärt amerikanischen Austritt aus dem Iran-Atomabkommen. Foto: © 2018 | Imago / Xinhua

Sensibel eingestufte U.S.-Waren können standardmäßig maximal bis zu einem Wertanteil in Höhe von 25% in ein Exportprodukt eingehen, gegenüber Embargo-pflichtigen Staaten reduziert sich der Wertanteil auf 10%. Gegebenenfalls gelten die aktuellen Regelungen gemäß der Übersicht auf der Website der amerikanischen Finanzbehörden. Aktuelle Updates zu einzelnen Ländern erhält mal auch, wenn man den Benachrichtigungsdienst per Email bucht (kostenfrei).

Für weiterführende Informationen beachten Sie auch die Übersicht der Export Control Classification Numbers (ECCN) und die Commerce Control List (CCL) beim Bureau of Industry and Security (BIS) des Handelsministeriums.

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Exportkontrolle – Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Die EU-Kommission hat am 26. September 2017 eine Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-use-Verordnung (EG Nr. 428/2009) beschlossen. Das Inkrafttreten der Änderungen im Zuge einer Verordnung ist für Ende November 2017 zu erwarten.

Bildquelle: IHK Hannover

Die Europäische Kommission formuliert mit einer Delegierten Verordnung u. a. den Anhang I der EG-Dual-use-Verordnung neu. Dieser Anhang bestimmt eine innerhalb der EU einheitliche “Dual-use-Güterliste“. Für erfasste Güter besteht bei Exporten aus dem Unionsgebiet eine Genehmigungspflicht.

Die beschlossenen Änderungen könnten noch im November 2017 in Kraft treten. Die Aktualisierung der Anhänge folgt aus internationalen Vereinbarungen der Exportkontrollregime (Anhang I) und dem Ziel der sprachlichen Umgestaltung zu einigen Listennummern.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) stellt auf seiner Website einen vorläufigen unverbindlichen Änderungsüberblick  zur Verfügung. Dazu dient eine Tabelle der sich ändernden Listennummern. Auch eine deutsche sowie eine englische Vorab-Sprachfassung der Aktualisierung sind dort verlinkt.

Quelle: DIHK, 03.11.2017

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Exportkontrolle – aktuelle Länderinformationen

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) veröffentlicht regelmäßig die aktuellen Embargomaßnahmen, damit Unternehmen, die in die jeweilig betroffenen Länder liefern – immer aktuell sind.

Die Februarausgabe kann hier eingesehen werden: BAFA

Quelle: IHK Köln
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