Umschlüsselungsverzeichnis aktualisiert

Das BAFA hat die Aktualisierung des Umschlüsselungsverzeichnisses auf seiner Website bekanntgegeben.

Das Umschlüsselungsverzeichnis berücksichtigt den Stand des Anhang I der EG-Dual-use-VO durch die Verordnung (EU) Nr. 2018/1922 vom 10. Oktober 2018 (ABl. [EU] 2018), Nr. L 319/1), den Stand der Ausfuhrliste durch die Zwölfte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Dezember 2018 (BAnz AT 28.12.2018 V1) sowie die Kapitel des Warenverzeichnisses zur Außenhandelsstatistik für 2019.

Weitere Informationen finden Sie auf der BAFA-Website in der Rubrik Güterlisten unter „Die Güterlisten im Detail: Umschlüsselungsverzeichnis“.

 

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Exportkontrolle und Brexit

Im Falle eines “No-Deal-Brexits” würde das Vereinigte Königreich aus exportkontrollrechtlicher Sicht zu einem Drittland werden. Dies würde zu Genehmigungspflichten im Bereich Exportkontrolle von Dual-use-Gütern und Gütern nach der Anti-Folter-Verordnung führen. Verfahrenvereinfachungen für EU-Staaten entfallen für Exporte von Deutschland in das Vereinigte Königreich.

Lediglich im Bereich der Rüstungsgüter können durch die NATO-Mitgliedschaft Verfahrenerleichtungen genutzt werden.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) beabsichtigt im Falle eines ungeregelten Brexits, Verfahrenserleichterungen in Form von Allgemeinen Genehmigungen für den Dual-use-Bereich einzuführen. Auch an der Aufnahme in die begünstigten Bestimmungsziele der Allgemeinen Genehmigung Nr. EU001 wird gearbeitet.

Das BAFA informiert regelmäßig mit einem Newsletter über Neuerungen im Bereich Exportkontrolle.

Informationen zur Exportkontrolle, Embargos, Güterlisten, Antragsstellung erhalten Sie auf der Internetseite des BAFA.

Bildquelle: IHK Hannover
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Exportkontrolle: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-use-Verordnung

Die EU Kommission hat mit delegierter Verordnung vom 10. Oktober 2018 die Güterliste der Dual-use-Verordnung aktualisiert. Das Bundesamt für Wirtschaft (BAFA) rechnet mit einem Inkrafttreten Ende November 2018.

Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-use-Güter) sind Güter (einschließlich Software und Technologie), die sowohl für militärische als auch für zivile Zwecke eingesetzt werden können.

Die Güterlisten sind abrufbar auf der Internetseite des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA):

http://www.bafa.de/DE/Aussenwirtschaft/Ausfuhrkontrolle/Gueterlisten/gueterlisten.html?nn=8065706

Die IHK Potsdam bietet in ihrer Seminarreihe Außenwirtschaft im nächsten Jahr zwei Termine zum Thema “Exportkontrolle” an. Merken Sie sich den 18.03.2019 und den 16.09.2019 vor. Die Veranstaltungsdetails und Anmeldung finden Sie hier:

https://www.ihk-potsdam.de/produktmarken/WEITERBILDUNG/LEHRGAeNGE/business-international/exportkontrolle/4230088

 

 

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Exportkontrolle – Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Die EU-Kommission hat am 26. September 2017 eine Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-use-Verordnung (EG Nr. 428/2009) beschlossen. Das Inkrafttreten der Änderungen im Zuge einer Verordnung ist für Ende November 2017 zu erwarten.

Bildquelle: IHK Hannover

Die Europäische Kommission formuliert mit einer Delegierten Verordnung u. a. den Anhang I der EG-Dual-use-Verordnung neu. Dieser Anhang bestimmt eine innerhalb der EU einheitliche “Dual-use-Güterliste“. Für erfasste Güter besteht bei Exporten aus dem Unionsgebiet eine Genehmigungspflicht.

Die beschlossenen Änderungen könnten noch im November 2017 in Kraft treten. Die Aktualisierung der Anhänge folgt aus internationalen Vereinbarungen der Exportkontrollregime (Anhang I) und dem Ziel der sprachlichen Umgestaltung zu einigen Listennummern.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) stellt auf seiner Website einen vorläufigen unverbindlichen Änderungsüberblick  zur Verfügung. Dazu dient eine Tabelle der sich ändernden Listennummern. Auch eine deutsche sowie eine englische Vorab-Sprachfassung der Aktualisierung sind dort verlinkt.

Quelle: DIHK, 03.11.2017

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Belarus – Einfuhr von Textilerzeugnissen in die EU sind frei und ohne Beschränkungen

Ab dem 23. März 2017 ist die Einfuhr in die Union der in Artikel 1 der Verordnung (EU) 2015/936 genannten Waren aus Belarus frei und unterliegt keinen mengenmäßigen Beschränkungen mehr. Das heißt, die Textil- und Bekleidungserzeugnisse, für deren Einfuhr aus Belarus in der Vergangenheit BAFA-Genehmigungen benötigt wurden, können ab dem 23. März 2017 frei und ohne mengenmäßige Beschränkungen importiert werden.

Quelle: IHK Aachen

Die jährlichen Unionshöchtsmengen für den passiven Veredelungsverkehr nach Artikel 4 der Verordnung (EU) 2015/936 werden ebenfalls zum 23.03.2017 aufgehoben. Das heißt die Einfuhr von Bekleidungswaren aus Belarus im Rahmen der passiven Veredelung bedarf ab dem 23. März 2017 ebenfalls keiner Genehmigung durch das BAFA.

Quelle: BAFA

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