ATLAS: Zoll aktualisiert Merkblatt zu den Genehmigungscodierungen

Die Zollverwaltung hat am 19. Oktober 2017 das „Merkblatt zu den Genehmigungscodierungen und zur elektronischen Anmeldung/Abschreibung genehmigungspflichtiger Ausfuhren im IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr“  Das Merkblatt können Sie hier einsehen: Codierungen

Quelle: BMF

Neue Codierungen sind u.a.:

  • Codierung Y967 für raffinierte Mineralölerzeugnisse, die keinen Einschränkungen nach Artikel 16d i. V. m. Anhang XId der Verordnung über restriktive Maßnahmen gegen Nordkorea (Verordnung (EU) 2017/1509 vom 30. August 2017, Abl. Nr. L 224/1 vom 31. August 2017) unterliegen
  • aufgrund der umfangreichen Sanktionen gegen Nordkorea wurde zudem ein neuer Hinweis zum Anwendungsbereich der Codierungen Y082 und Y083 aufgenommen
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Einführung einer Kennzeichnung der Ansässigkeit im Zollgebiet der Union für Personen mit Sitz in einem Drittland

Gemäß Art. 3 Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 (DA) erheben und speichern die Zollbehörden bei der Registrierung einer Person die in Anhang 12-01 festgelegten Daten (EORI-Stammdaten). Im Vergleich zum bisherigen Anhang 38d Zollkodex-DVO wurde als neues Datenelement aufgenommen, dass bei Personen mit Hauptniederlassung in einem Drittland in den Stammdaten zu vermerken ist, ob diese im Zollgebiet der Union ansässig sind oder nicht. Dies soll insbesondere die Prüfung, ob eine Person als Anmelder auftreten darf (Art. 170 Abs. 2 Unionszollkodex (UZK)), erleichtern.

Bildquelle: www.fedex.com

Eine juristische Person oder eine Personenvereinigung mit Hauptniederlassung in einem Drittland gilt als eine im Zollgebiet der Union ansässige Person, wenn sie über eine ständige Niederlassung im Zollgebiet der Union verfügt (Art. 5 Nr. 32 UZK). Voraussetzung ist, dass die Niederlassung über die erforderlichen Personal- und Sachmittel dauerhaft verfügt und die zollrelevanten Vorgänge vollständig oder teilweise abwickelt (Art. 5 Nr. 33 UZK).

Drittländische Unternehmen, die über eine ständige Niederlassung im Zollgebiet der Union verfügen, werden gebeten, bis zum 1. November 2017 beim für die ständige Niederlassung örtlich zuständigen Hauptzollamt das Vorliegen der o.g. Voraussetzungen des Art. 5 Nr. 33 UZK zu erklären und eine Aufnahme dieser Information in die EORI-Stammdaten zu beantragen. Hierfür ist neben der EORI-Nummer auch eine ggf. vergebene Niederlassungsnummer der Ansässigkeit begründenden Niederlassung mitzuteilen.

Quelle: www.zoll.de/Fachthemen

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