Achtung! Änderungen in den Konsulats- und Mustervorschriften für einige Länder

Bildquelle: HK Hamburg

Die Konsulats- und Mustervorschriften (K und M) der Handelskammer Hamburg informieren über die Einfuhrbestimmungen anderer Länder. Die Neuauflage ist im Juni 2017 erschienen und im Oktober 2018 mit dem inzwischen 4. Nachtrag aktualisiert worden.

Bei folgenden Ländern gibt es Änderungen:

  • Europa – Finnland, Frankreich, Griechenland, Spanien, Türkei, Vereinigtes Königreich
  • Afrika – Côte d’Ivoire, Ghana, Indien, Irak, Kasachstan, Katar, Kirgisistan, Sri Lanka, Syrien
  •  Australien
  • Amerika – Belize, Bermuda, Bolivien, Dominikanische Republik, Jamaika, Kolumbien, Mexiko, Uruguay, Venezuela, USA
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Exportkontrolle: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-use-Verordnung

Die EU Kommission hat mit delegierter Verordnung vom 10. Oktober 2018 die Güterliste der Dual-use-Verordnung aktualisiert. Das Bundesamt für Wirtschaft (BAFA) rechnet mit einem Inkrafttreten Ende November 2018.

Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-use-Güter) sind Güter (einschließlich Software und Technologie), die sowohl für militärische als auch für zivile Zwecke eingesetzt werden können.

Die Güterlisten sind abrufbar auf der Internetseite des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA):

http://www.bafa.de/DE/Aussenwirtschaft/Ausfuhrkontrolle/Gueterlisten/gueterlisten.html?nn=8065706

Die IHK Potsdam bietet in ihrer Seminarreihe Außenwirtschaft im nächsten Jahr zwei Termine zum Thema “Exportkontrolle” an. Merken Sie sich den 18.03.2019 und den 16.09.2019 vor. Die Veranstaltungsdetails und Anmeldung finden Sie hier:

https://www.ihk-potsdam.de/produktmarken/WEITERBILDUNG/LEHRGAeNGE/business-international/exportkontrolle/4230088

 

 

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Carnet ATA: Iran – Carnetverfahren mit dem Iran bis auf Weiteres eingestellt

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag e.V. leistet bei der Verwendung von Carnets ATA im Rahmen der internationalen Bürgenkette die Sicherheit für Einfuhrabgaben für den Fall, dass Pflichten im besonderen Zollverfahren verletzt werden.

Angesichts der US-Sanktionen gegen den Iran ist eine reibungslose Zahlungsabwicklung für den Rückbürgen des DIHK, Euler Hermes, nicht mehr möglich.

Der DIHK sieht sich daher gezwungen, das Carnetverfahren mit dem Iran ab sofort bis auf Weiteres auszusetzen.

Eine vorübergehende Einfuhr in den Iran ohne Carnet ist möglich. Der Importeur kann alternativ vorab eine Lizenz zur vorübergehenden Einfuhr beantragen. In diesem Fall muss allerdings beim Zoll eine Kaution hinterlegt werden.

 

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Carnet A.T.A. – Weiterleitung der Waren ohne Förmlichkeiten nicht mehr zulässig

Die Beendigung der vorübergehenden Ausfuhr (Wiedereinfuhr) bei Binnenzollstellen ohne Förmlichkeiten ist ab sofort nicht mehr zulässig.

Die frühere Regelung gem. Art. 290 Abs. 3 ZK-DVO wurde nicht in den neuen Unionszollkodex übernommen. Um eine einheitliche rechtskonforme Umsetzung der EU-rechtlichen Vorschriften sicherzustellen, hat die Generalzolldirektion (GZD) die Zollstellen darüber informiert, dass eine Weiterbeförderung an eine weitere Zollstelle der EU nun nur im Rahmen eines Versandverfahrens zulässig ist.

Die Beförderung kann entweder mit einem NCTS-Versandverfahren (extern) oder der Verwendung der blauen Versandblätter des Carnet A.T.A. erfolgen (Art. 226 Abs. 3 Buchst. c UZK).

 

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Internetseite des Zolls erscheint im neuen Design

Die Internetseite der Generalzolldirektion (www.zoll.de) erscheint im neuen Design. Unter “Service” finden Sie unter anderem die wichtigen und oft angefragten Links zu: Warenursprung und Präferenzen online, Elektronischer Zolltarif und den Internetzollanmeldungen.

Alle Links unter der Rubrik “Service” finden Sie hier:

http://www.zoll.de/DE/Service/service_node.html

 

 

 

 

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